Die Parteien und ihre kulturpolitischen Pläne: Merz will wieder eine Leitkultur

Man kann sich gar nicht vorstellen, wie die CDU/CSU und die Grünen, sollte es wider Erwarten und trotz Söder doch zu einer schwarz-grünen Koalition nach dem 23. Februar kommen, allein bezüglich ihrer kultur- und erinnerungspolitischen Vorstellungen gedeihlich zusammenarbeiten wollen.

„Das Bewusstsein für die Singularität der Verbrechen des deutschen Staates während der nationalsozialistischen Diktatur als universelle Mahnung wachzuhalten und die daraus folgende historische Verantwortung wahrzunehmen, ist vordringliche Aufgabe deutscher Erinnerungskultur“, heißt es im Grundsatzprogramm der Grünen. „Das Gedenken an den Holocaust ist grundlegend für die Demokratie in Deutschland.“

Es folgt ein Punkt später die Erinnerung an die SED-Diktatur und deren Aufarbeitung und dann schon der Appell zur Offenheit und erinnerungspolitischen Verantwortung „einer vielfältigen Einwanderungsgesellschaft“.

Die CDU dagegen fordert zwar schon auch eine „lebendige Erinnerungskultur“. Sie nennt aber zum einen „die Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft und der Shoah“ und die „des SED-Unrechtsstaates“ in einem Atemzug, kurzum: „die Erinnerung an die beiden totalitären Regime in Deutschland.“