Widerstand in der Schweiz gegen ESC: Konservative reichen Referendum gegen Musikwettbewerb ein
Unter dem Motto „United By Music“ findet der Eurovision Song Contest 2025 in der Schweiz statt. Möglich gemacht hatte das der Sieg von Nemo beim ESC 2024 in Malmö. Im Mai 2025 soll der Musikwettbewerb mit dem ersten Halbfinale in Basel losgehen.
Die Partei Eidgenössisch-Demokratische Union (EDU), eine christlich-konservative Kleinpartei, macht seit Monaten gegen die Ausrichtung des ESC in der Schweiz mobil und sammelte Stimmen für ein Referendum.
4203 Unterschriften wurden gesammelt. Am Sonnabend hat die EDU diese Unterschriften im Basler Rathaus übergeben. Für ein erfolgreiches Referendum auf kantonaler Ebene wären in Basel 2000 Unterschriften nötig gewesen. Basel-Stadt muss nun über den 37,5-Millionen-Kredit für die Austragung des European Song Contest abstimmen.
ESC-Finanzierung stoppen
Formal richtet sich das Referendum gegen den Kredit, die der Kanton Basel-Stadt für die Durchführung des ESC zahlen will, so der Sender SWR.
Um die Kosten für den Song-Contest geht es aber nicht in erster Linie. Der ESC missfalle den Konservativen unter anderem wegen seiner queeren Ausrichtung, so die Mutmaßungen in den sozialen Medien. So dürfte der Partei auch Nemo, der non-binäre Sieger-Act beim ESC 2024, nicht gefallen haben.
„Wir haben Sorgen wegen der antisemitischen Ausschreitungen, die wir am diesjährigen ESC in Malmö gesehen haben. Was uns aber vor allem stört, ist der Doppelstandard. Also, dass am ESC christliche Symbole verboten werden, aber satanische Darstellungen und Zelebrierungen erlaubt sind. Das geht für uns nicht“, wird EDU-Politiker Samuel Kullmann zitiert. Er bezieht sich unter anderem auf den Auftritt der Irin Bambie Thug in Malmö.
2000 Unterschriften sind für ein erfolgreiches Referendum auf kantonaler Ebene in der Schweiz notwendig, für ein Referendum auf Bundesebene, über das die gesamte Stimmbevölkerung abstimmen müsste, sind allerdings 50.000 gültige Unterschriften nötig. Das EDU-Referendum könnte also höchstens den ESC in Basel-Stadt wegen ausbleibender Finanzierung zu Fall bringen, nicht aber die Austragung des ESC in der Schweiz verhindern. Notfalls müsste ein neuer Austragungsort in einem anderen Kanton gefunden werden.
Die gesammelten Unterschriften müssen noch von der Staatskanzlei beglaubigt werden. Kommt das Referendum zustande, entscheiden die Baslerinnen und Basler am 24. November an der Urne über den finanziellen Beitrag ihrer Stadt zum ESC. Dort dürfte es das Referendum schwierig haben. Politik und Bevölkerung teilen die Bedenken der Konservativen überwiegend nicht. (cr/dpa)