Verwirrung um Claudia Roths Etat

Die Überraschung in der Verwaltung von Staatsministerin Claudia Roth war groß, als die Nachrichtenagentur KNA am Dienstagabend eine Meldung herausbrachte, in der zu lesen war, der Etat der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien solle im kommenden Jahr um 5,6 Prozent gekürzt werden. Die KNA berief sich dabei auf den Haushaltsentwurf der Bundesregierung. Von 2,3 Milliarden Euro sinke Roths Etat auf 2,2 Milliarden, sei da zu lesen.
Auf Tagesspiegel-Nachfrage erklärte ein Sprecher der Kulturstaatsministerin: „In der Meldung ist der Regierungsentwurf 2023 mit dem bereits inkraftgetretenen Bundeskulturhaushalt 2022 verglichen worden. Es gilt aber die Regel, Entwürfe mit Entwürfen zu vergleichen und Haushaltsgesetze mit Haushaltsgesetzen.“ Damit ist gemeint, dass jeder Etatentwurf einen parlamentarischen Prozess durchlaufen muss. Die Abgeordneten können in diesem Verfahren Erhöhungen oder Reduzierungen der von der Regierung vorgeschlagenen Ausgabepositionen beschließen. Zum Haushaltsgesetz wird ein Etat erst durch Verabschiedung im Bundestag.
Der Sprecher betonte gegenüber dem Tagesspiegel, dass sich der Regierungsentwurf für 2022 auf 2,14 Milliarden Euro belaufen habe und der für 2023 nun mit 2,16 Milliarden Euro beziffert ist. Das sind Zahlen, die nicht nur einen Aufwuchs der Mittel zeigen, sondern sich auch deutlich von denen in der KNA-Meldung genannten unterscheiden.

In den letzten Jahren ging es finanziell stets bergauf

In den letzten Jahren hatte es für den Kulturetat der Bundesregierung immer nur eine Richtung gegeben: nämlich steil aufwärts. Von Haushalt zu Haushalt wuchsen die Summen, die zunächst der CDU-Politiker Bernd Neumann und dann seine Nachfolgerin und Parteifreundin Monika Grütters ausgeben konnten.
Während Claudia Roth nun darauf warten muss, dass aus dem Entwurf ein Haushaltsgesetz wird, blickt sie bereits voraus auf den Corona-Herbst und -Winter. In einem Interview mit dem Magazin „Stern“ betonte die Grünen-Politikerin: „Kultur darf man nicht noch einmal – wie in den letzten Pandemiejahren – behandeln wie Fitnessklubs oder Bordelle.“ Kultur sei „systemrelevant“ und „ein Grundnahrungsmittel“, betonte Roth und erklärte, sie berate bereits mit den zuständigen Minister:innen auf Länderebene, welchen Beitrag die Branche zum Energiesparen leisten könne, so dass ihre Funktionsfähigkeit gewahrt bliebe.
Außerdem müsse es nun darum gehen, jene Kultureinrichtungen zu stärken, die bislang noch schwächer besuchten werden als vor der Pandemie. „Wir müssen deutlich machen, dass es mit den entsprechenden Vorsichtsmaßnahmen nicht die typischen Orte für eine Ansteckung sind.“ Deshalb brauche es noch vor Herbstbeginn einheitliche Corona-Regelungen für alle Bundesländer sowie weiter Hilfen und Bürgschaften für den Kulturbereich.